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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Mi, 22.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn
Zusatz:	Bitte beachten Sie die Corona-Regeln!

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Niederschrift über die Sitzung vom 16.06.2021

SI/GVW/0058/21

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 7

Aktualisierung der Hundesteuersatzung

VO/2020-255

Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für Schulkostenbeiträge gem. §95d GO für das Haushaltsjahr 2020

VO/2020-420

Ö 9

Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2021

VO/2021-150

Ö 10

Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2022

VO/2021-208

Ö 11

B-Plan Nr. 15 "Mischgebiet südlich Bahnhofstraße" südlich der "Bahnhofstraße" und des "Buchenweges", westlich der "Bokelseßer Straße" und östlich der Bahntrasse Hamburg-Altona - Kiel, hier: Satzungsungsbeschluss

VO/2021-246

Ö 12

Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg bestehend aus der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, hier: Satzungsbeschluss

VO/2021-247

VORLAGE

Beschlussvorschlag und

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

Der Entwurf der Innenbereichssatzung gem. § 34 (4) BauGB für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg, sowie die Begründung dazu werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

14.09.2021 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn

Ö 8 - (offen)

Beschlussvorschlag und

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

Der Entwurf der Innenbereichssatzung gem. § 34 (4) BauGB für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg, sowie die Begründung dazu werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	7
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

22.09.2021 - Gemeindevertretung Westerhorn

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Entwurf der Innenbereichssatzung gem. § 34 (4) BauGB für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg, sowie die Begründung dazu werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.