Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 01.06.2021 | SI/HAU/0088/21 | |||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 7 | Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für Barmstedt | VO/2021-162 | |||||||||
| Ö 8 | Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: ÄNDERUNGEN des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt | VO/2020-295-2 | |||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Ersatzbeschaffung Fuhrpark des Bauhofes 2021 | VO/2021-102 | |||||||||
| Ö 10 | Einrichtung eines neuen Ausschusses | VO/2021-159 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Bauwesen, 2. Bauleitplanung, 3. Formulierung von Zielen und Erarbeitung von Konzepten zur Stadtentwicklung, 4. Verbesserung der Lebens-, Arbeits- und Umweltbedingungen, 5. Einschalten von Sonderfachleuten zur Vorbereitung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen von Fallstudien zu städtebaulich bedeutenden Quartieren, 6. Vorberatung für die Flächennutzungs- und Bauleitplanung.
1. Umwelt- und Immissionsschutz, 2. Klimaschutz, 3. Baum-, Landschafts-, Natur- und Gewässerschutz, 4. Energiesparkonzepte und energetische Sanierung, 5. Technischer und gesundheitlicher Umweltschutz, 6. Kleingartenbelange 7. Verkehrswesen 8. Ressourcenschutz- und Nachhaltigkeitsangelegenheiten
Der Ausschuss ist außerdem in folgenden Angelegenheiten zu beteiligen:
1. Entscheidungen über Ausnahmen und Dispense nach § 31 BauGB von den Festsetzungen in Bebauungsplänen. 2. Genehmigungen im Rahmen städtebaulicher Satzungen nach dem Baugesetzbuch (§ 172 BauGB) und nach der Landesbauordnung (§ 84 LBO SH). 3. Stellungnahmen zu Planfeststellungsverfahren. 4. Einschalten von Fachleuten zur Vorbereitung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen und Fallstudien zu städtebaulich bedeutenden Quartieren. 5. Vorberatung für die Flächennutzungs- und Bauleitplanung 6. Beteiligung bei der Bebauung von städtischen Grundstücken. 7. Erlass von Stellplatzsatzungen im Sinne des BauGB. 8. Stellungnahme der Stadt Barmstedt zum Entwurf überörtlicher Planungen, wie z.B. - Landesentwicklungsplanung - Regionalplanung - regionalen Nahverkehrsplan Kreis Pinneberg - Planung anderer Gemeinden mit überörtlicher Bedeutung - Naturdenkmalverordnung 9. Verwendung freier Mittel von Dritten.
1. Entscheidungen zu Maßnahmen zur Verbesserung des Umwelt- und Immissionsschutzes. 2.Vorberatung zu Stellungnahmen zu Planfeststellungsverfahren. 3. Einschalten von Fachleuten zur Beratung bei umweltrelevanten Themen. 4. Vorberatung für die Flächennutzungs- und Bauleitplanung. 5. Entscheidungen bei Maßnahmen im Bereich öffentlicher Park-, Wald- und sonstigen Grünanlagen sowie Regenrückhaltebecken. 6. Stellungnahme der Stadt zum Entwurf überörtlicher Planungen unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte. 7. Entscheidungen bei Maßnahmen im Bereich von energierelevanten Themen 8. Verwendung freier Mittel von Dritten.
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| 03.08.2021 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Bauwesen, 2. Bauleitplanung, 3. Formulierung von Zielen und Erarbeitung von Konzepten zur Stadtentwicklung, 4. Verbesserung der Lebens-, Arbeits- und Umweltbedingungen, 5. Einschalten von Sonderfachleuten zur Vorbereitung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen von Fallstudien zu städtebaulich bedeutenden Quartieren, 6. Vorberatung für die Flächennutzungs- und Bauleitplanung. 7. Verkehrswesen
1. Klima-, Umwelt- und Immissionsschutz, 2. Baum-, Landschafts-, Natur- und Gewässerschutz, 3. Energiesparkonzepte und energetische Sanierung, 4. Technischer und gesundheitlicher Umweltschutz, 5. Kleingartenbelange
Der Ausschuss ist außerdem in folgenden Angelegenheiten zu beteiligen: Vorberatung für die Flächennutzungs- und Bauleitplanung
- Landesentwicklungsplanung - Regionalplanung - regionalen Nahverkehrsplan Kreis Pinneberg - Planung anderer Gemeinden mit überörtlicher Bedeutung - Naturdenkmalverordnung
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Neufassung der Satzung der Stadt Barmstedt über die Entschädigung der tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/2021-165 | |||||||||
| Ö 12 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2021 | VO/2021-149 | |||||||||
| Ö 13 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 17.08.2021 | VO/2021-158 | |||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
