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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 11, 25364 Brande-Hörnerkirchen
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2020  
SI/GVO/0051/20  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bestellung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 26.09.2021  
VO/2021-123  
Ö 7  
Aufgabenübertragung gemeindlicher Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Hörnerkirchen gem. § 5 Amtsordnung hier: Die Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/2021-082  
Ö 8  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4 "nördlich Sackgasse" für das Gebiet am östlichen Siedlungsrand der Gemeinde Osterhorn nördlich der "Sackgasse" und westlich des Grundstücks "Kloster 26" hier: Entwurfs- und Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-120  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „nördlich Sackgasse“ für das Gebiet am östlichen Siedlungsrand der Gemeinde Osterhorn nördlich der "Sackgasse" und westlich des Grundstücks "Kloster 26" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet  einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
  3. Die Aussagen der Unteren Naturschutzbehörde für den Ausgleich zum B-Plan Nr. 4 der Gemeinde Osterhorn werden zur Kenntnis genommen und beschlossen.

 

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „nördlich Sackgasse“ für das Gebiet am östlichen Siedlungsrand der Gemeinde Osterhorn nördlich der "Sackgasse" und westlich des Grundstücks "Kloster 26" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet  einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
  3. Die Aussagen der Unteren Naturschutzbehörde für den Ausgleich zum B-Plan Nr. 4 der Gemeinde Osterhorn werden zur Kenntnis genommen und beschlossen.

 

 

 

   
    08.06.2021 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „nördlich Sackgasse“ für das Gebiet am östlichen Siedlungsrand der Gemeinde Osterhorn nördlich der "Sackgasse" und westlich des Grundstücks "Kloster 26" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet  einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
  3. Die Aussagen der Unteren Naturschutzbehörde für den Ausgleich zum B-Plan Nr. 4 der Gemeinde Osterhorn werden zur Kenntnis genommen und beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

5

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1


 

 

Ö 9  
Antrag auf Grabenverrohrung im Bereich des B-Planes Nr. 4 "Kloster / Sackgasse"  
Enthält Anlagen
VO/2021-135  
Ö 10  
Überplanmäßige Ausgabe für die Entschlammung der Teichkläranlage  
VO/2021-023  
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/2021-011  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/2021-047  
Ö 13  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-052  
Ö 14  
Jahresabschluss der Gemeinde Osterhorn zum 31.12.2018  
Enthält Anlagen
VO/2021-003  
Ö 15  
Jahresabschluss der Gemeinde Osterhorn zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
VO/2021-046  
Ö 16  
Jahresabschluss der Gemeinde Osterhorn zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-051  
Ö 17  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020  
VO/2021-002  
Ö 18  
Spendenangelegenheiten 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-006  
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 21.1     Abschluss eines Durchführungsvertrages im Rahmen der Aufstellung des B-Planes Nr. 4 "nördlich Sackgasse" in der Gemeinde Osterhorn      
N 22     Vertragsangelegenheiten      
Ö 23  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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