Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2019 | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 (Stichtag 04.08.2020) | VO/2020-209 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021 | VO/2020-228 | |||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2020-320 | |||||||||
| Ö 10 | Beteiligung der Gemeinde Westerhorn an der Schleswig-Holstein Netz AG | VO/2020-337 | |||||||||
| Ö 11 | Änderung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-370 | |||||||||
| Ö 12 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn | VO/2020-369 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 01.03.2019 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.
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| 26.11.2020 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 01.03.2019 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.12.2020 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 01.03.2019 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2020-315 | |||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 16 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 18 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
| N 19 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Anwaltskosten gemäß § 95d GO | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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