Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2019 | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 (Stichtag 04.08.2020) | VO/2020-209 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021 | VO/2020-228 | |||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2020-320 | |||||||||
| Ö 10 | Beteiligung der Gemeinde Westerhorn an der Schleswig-Holstein Netz AG | VO/2020-337 | |||||||||
| Ö 11 | Änderung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-370 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)
b)Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung: Die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) zu beschließen, wenn die Möglichkeit der Bezuschussung von privater IT-Ausstattung, die für den Sitzungsdienst oder für die Vorbereitung der Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonstigen Beiräte genutzt wird, mit aufgenommen wird.
c) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung ein Zuschuss privater IT-Ausstattung in Höhe von …. €/Jahr und Zuschussberechtigtem/-berechtigter.
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| 26.11.2020 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn | VO/2020-369 | |||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2020-315 | |||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 16 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 18 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
| N 19 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Anwaltskosten gemäß § 95d GO | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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