Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.08.2020 | SI/HAU/0077/20 | |||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 6 | Sitzungskalender 2021 | VO/2020-242 | |||||||||
| Ö 7 | Energieeffiziente Kommune - Bericht zum Energie- und Klimaschutzmanagement ; Energiebericht der Stadt Barmstedt hier: Vorstellung bereits durchgeführter Maßnahmen | VO/2020-264 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Heizung/Kitaneubau Düsterlohe | VO/2020-268 | |||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Ersatzbeschaffung Fuhrpark des Bauhofes | VO/2020-034 | |||||||||
| Ö 10 | Aufgabenkooperation mit dem Kreis Pinneberg im Bereich Vollstreckung | VO/2020-186 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt die Bürgermeisterin, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.
Weiter wird die Bürgermeisterin beauftragt, die Verwaltungskooperation mit dem Amt Rantzau auf dem Gebiet der Außenvollstreckung mit in Kraft treten des Vertrages zu beenden.
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| 15.09.2020 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt die Bürgermeisterin, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.
Weiter wird die Bürgermeisterin beauftragt, die Verwaltungskooperation mit dem Amt Rantzau auf dem Gebiet der Außenvollstreckung mit in Kraft treten des Vertrages zu beenden.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.09.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt die Bürgermeisterin, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.
Weiter wird die Bürgermeisterin beauftragt, die Verwaltungskooperation mit dem Amt Rantzau auf dem Gebiet der Außenvollstreckung mit Inkrafttreten des Vertrages zu beenden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Aktualisierung der Hundesteuersatzung | VO/2020-253 | |||||||||
| Ö 12 | Prüfung der Auswirkungen einer Einführung von Umsatzsteuer bei Sportstätten | VO/2020-263 | |||||||||
| Ö 13 | Antrag Bündnis 90/Die Grünen | ||||||||||
| Ö 14 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 29.09.2020 | VO/2020-261 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Entwicklung Tourist-Information Alternative zum Rathaus | ||||||||||
| N 17 | Quartalsbericht II-2020 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 18.1 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf von Grundstücken | ||||||||||
| N 19 | Wohnmobilstellplätze | ||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 20.1 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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Fax: 04123 681-260
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