Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 08.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 12.02.2008
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 5		Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt	VO/2008-010
Ö 6		Widmung der Schlossinsel für Eheschließungen	VO/2008-015
Ö 7		Schaffung neuer Kindertagesstättenplätze im Regel- und Krippenbereich	VO/2008-016
Ö 8		Erlass einer Entgeltordnung für die Kommunale Halle	VO/2008-017
Ö 9		Genehmigung und Auslegung des Entwurfes für den Bebauungsplan Nr. 46 a/b für den Bereich im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen "Am Friedhof", "Weidkamp" und "Messhorn"	VO/2008-019
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 46 a für das Gebiet im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen „Am Friedhof“, „Weidkamp“ und „Messhorn“ und die Begründung dazu wird gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Durch den Bebauungsplan Nr. 46 a soll die ausgewiesene Fläche als Wohngebiet mit 102 Wohneinheiten festgesetzt werden. Die Auslegung ist ortsüblich bekanntzumachen. Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Mitglieder der Stadtvertretung von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen.

	31.03.2008 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich der Prüfung, ob anstatt der geplanten Ausgleichsfläche eine entsprechenden Fläche im Stadtbereich Barmstedt gewählt werden kann wird der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 46 a für das Gebiet im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen „Am Friedhof“, „Weidkamp“ und „Messhorn“ und die Begründung dazu gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Durch den Bebauungsplan Nr. 46 a soll die ausgewiesene Fläche als Wohngebiet mit 102 Wohneinheiten festgesetzt werden. Die Auslegung ist ortsüblich bekanntzumachen. Aufgrund des § 22 GO waren keine Mitglieder der Stadtvertretung von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 7 Ja- Stimmen 1 Nein- Stimmen

	08.04.2008 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 9 - (offen)
	Beschluss: Beschluss: Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 46 a für das Gebiet im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen „Am Friedhof“, „Weidkamp“ und „Messhorn“ und die Begründung dazu wird gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Durch den Bebauungsplan Nr. 46 a soll die ausgewiesene Fläche als Wohngebiet mit 102 Wohneinheiten festgesetzt werden. Die Auslegung ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 12 dafür 2 dagegen 3 Enthaltungen Herr Wilfried Quell ist wegen des Bestehens eines Ausschließungstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend. Frau Heike Schack hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Im Anschluss übergibt Herr Pichon den Vorsitz der Stadtvertretung wieder an Herrn Quell.
Ö 10		Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungspanes Nr. 69 für den Bereich der Grundstücke Chemnitzstraße 34 und 36	VO/2008-020
Ö 11		Anfragen und Anregungen
N 12		Grundstücksangelegenheiten