Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgervorsteher Quell begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte und die Stadtvertretung beschlussfähig ist.
Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind 25 Zuhörer/innen und 3 Berichterstatter/innen der Presse anwesend.
Herr Gottschalk schlägt als Stimmenzähler/in Frau Susanne Schmidt und Herrn Michael Schönfelder vor.
Abstimmergebnis: 19 dafür
Herr Hans-Christian Hansen beantragt, den Tagesordnungspunkt 9 „Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 für den Bereich "Meiereistraße"/südwestlich "Kuhberg"/ östlich "Neue Straße"/ nördlich "Königstraße" von der Tagesordnung abzusetzen, da das Bodengutachten nur in verkürzter Form vorliegt.
Herr Wolfgang Johannsen spricht sich dafür aus, den Tagesordnungspunkt nicht zu verschieben. Der Satzungsbeschluss kann von der Stadtvertretung vorbehaltlich des Ergebnisses des Bodengutachtens erfolgen.
Herr Gottschalk unterstützt den Antrag von Herrn Hans-Christian Hansen.
Herr Brabandt schlägt vor, in dem Verfahren keine Eile an den Tag zu legen und spricht sich ebenfalls für eine Absetzung bzw. Verschiebung des Tagesordnungspunktes aus.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 9 -Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 für den Bereich "Meiereistraße"/südwestlich "Kuhberg"/ östlich "Neue Straße"/ nördlich "Königstraße"- von der Tagesordnung abzusetzen. Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis:
13 dafür
6 Enthaltungen
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