Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.02.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt | VO/2008-010 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Widmung der Schlossinsel für Eheschließungen | VO/2008-015 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Schaffung neuer Kindertagesstättenplätze im Regel- und Krippenbereich | VO/2008-016 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung wie folgt zu beschließen:
Dem Angebot des Vereins für weibliche Diakonie e. V. zur Einrichtung einer neuer familienähnlichen Gruppe mit 10 Regelkindern und 5 Krippenkindern in einem neu zu errichtenden Fertighaus auf dem Grundstück des Vereins wird zugestimmt. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird die Zustimmung zu einer ggfs. abzugebenden Patronatserklärung erteilt. Zugestimmt wird auch der Einrichtung einer neuen Elementargruppe im Kindergarten „Sternenhimmel“ der Arbeiterwohlfahrt.
Bei Bedarf kann die Heeder Gruppe mit 10 Kindern bis zur Fertigstellung des Neubaus des Diakonievereins fortgeführt werden.
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| 11.03.2008 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung wie folgt zu beschließen:
Dem Angebot des Vereins für weibliche Diakonie e. V. zur Einrichtung einer neuer familienähnlichen Gruppe mit 10 Regelkindern und 5 Krippenkindern in einem neu zu errichtenden Fertighaus auf dem Grundstück des Vereins wird zugestimmt. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird die Zustimmung zu einer ggfs. abzugebenden Patronatserklärung erteilt. Die Abstimmung erfolgt mit 5 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Zugestimmt wird auch der Einrichtung einer neuen Elementargruppe im Kindergarten „Sternenhimmel“ der Arbeiterwohlfahrt. Die Abstimmung erfolgt einstimmig.
Bei Bedarf kann eine Heeder Gruppe bis zur Fertigstellung des Neubaus des Diakonievereins fortgeführt werden. Die Abstimmung erfolgt bei 6 Ja- und 3 Nein-Stimmen.
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| 08.04.2008 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
8.1. Die Stadtvertretung beschließt dem Antrag der FWB-Fraktion zuzustimmen.
8.2. Die Stadtvertretung beschließt, dem Angebot des Vereins für weibliche Diakonie e. V. zur Einrichtung einer neuer familienähnlichen Gruppe mit 10 Regelkindern und 5 Krippenkindern in einem bis zum 01.08.2008 neu zu errichtenden Fertighaus auf dem Grundstück des Vereins zuzustimmen. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird die Zustimmung zu einer ggfs. abzugebenden Patronatserklärung durch den Bürgermeister erteilt.
8.3. Zugestimmt wird auch der Einrichtung einer neuen Elementargruppe im Kindergarten „Sternenhimmel“ der Arbeiterwohlfahrt.
8.4. Bei Bedarf kann eine Heeder Gruppe durch den Diakonieverein fortgeführt werden.
Abstimmungsergebnis: Zu 8.1. 8 dafür 11 dagegen
Zu 8.2. 11 dafür 8 dagegen
Zu 8.3. 19 dafür
Zu 8.4. 19 dafür
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| Ö 8 | Erlass einer Entgeltordnung für die Kommunale Halle | VO/2008-017 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung und Auslegung des Entwurfes für den Bebauungsplan Nr. 46 a/b für den Bereich im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen "Am Friedhof", "Weidkamp" und "Messhorn" |  |
VO/2008-019 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungspanes Nr. 69 für den Bereich der Grundstücke Chemnitzstraße 34 und 36 | |
VO/2008-020 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
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