Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 11.12.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 30.10.2007
Ö 4		Ehrungen
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Kindertagesstätten hier: Einrichtung einer neuen Kindergartengruppe	VO/2007-092
Ö 7		Pflanzung von Bäumen vor dem Rathaus	VO/2007-093
Ö 8		Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr hier: Am Forst (B-Plan 54), Am Wasserwerk (B-Plan 55), Nappenhorner Koppel (B-Plan 63)	VO/2007-082
Ö 9		Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Barmstedt für den Bereich Meiereistraße/südwestlich Kuhberg/östlich Neue Straße/nördlich Königstraße hier: Auslegungsbeschluss im Zuge eines beschleunigten Verfahrens gem. § 13 a BauGB	VO/2007-050
Ö 10		Bebauungsplan Nr. 68 für den Bereich nördlich AKN-Bahnlinie/südlich Gebrüderstraße/östlich Mühlenstraße/westlich Nappenhorn hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2007-103
Ö 11		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO hier: Turnhalle Schulstraße, Anbaudach	VO/2007-086
Ö 12		Grundsatzbeschluss nach § 28 Nr. 12 GO über die Gewährung eines leistungsabhängigen Besoldungsanteils für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten in der Stadt Barmstedt analog der Leistungsorientierten Bezahlung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem TVöD	VO/2007-102
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage von § 28 Nr. 12 GO beschließt die Stadtvertretung, bis zum Inkrafttreten entsprechender besoldungsrechtlicher Vorgaben auch für die Beamtinnen und Beamten in der Stadtverwaltung Barmstedt jährlich ein leistungsabhängiges Besoldungsentgelt auf der Grundlage der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber geltenden Vorgaben zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung einzuführen.

	27.11.2007 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtvertretung wird einstimmig empfohlen, auf der Grundlage von § 28 Nr. 12 GO zu beschließen, bis zum Inkrafttreten entsprechender besoldungsrechtlicher Vorgaben auch für die Beamtinnen und Beamten in der Stadtverwaltung Barmstedt jährlich ein leistungsabhängiges Besoldungsentgelt auf der Grundlage der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber geltenden Vorgaben zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung einzuführen.

	11.12.2007 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Auf der Grundlage von § 28 Nr. 12 GO beschließt die Stadtvertretung einstimmig, bis zum Inkrafttreten entsprechender besoldungsrechtlicher Vorgaben auch für die Beamtinnen und Beamten in der Stadtverwaltung Barmstedt jährlich ein leistungsabhängiges Besoldungsentgelt auf der Grundlage der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber geltenden Vorgaben zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung einzuführen.
Ö 13		3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007	VO/2007-094
Ö 14		Geschäftsbericht und Feststellung der Bilanz 2006 der Stadtwerke Barmstedt	VO/2007-099
Ö 15		Installation einer Photovoltaik-Anlage	VO/2007-096
Ö 16		Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung hier: Anpassung von Gebührensätzen und Definition einer dritten Abwasserart	VO/2007-097
Ö 17		Wasserversorgung hier: Anpassung Wasserpreis zum 01.01.2008	VO/2007-098
Ö 18		Erdgasversorgung hier: Anpassung Erdgaspreis zum 01.02.2008	VO/2007-101
Ö 19		Anfragen und Anregungen
N 20		Grundstücksangelegenheiten