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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 11.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.10.2007      
Ö 4  
Ehrungen      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Kindertagesstätten hier: Einrichtung einer neuen Kindergartengruppe
VO/2007-092  
Ö 7  
Pflanzung von Bäumen vor dem Rathaus  
VO/2007-093  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, abweichend von dem bisherigen Gestaltungsplan im Zuge des 2. Bauabschnittes der Innenstadtsanierung – Rathaus und Umgebung – die Kastenlinden in den Pflanzbeeten vor dem Rathaus nicht zu pflanzen. Die Verwaltung wird beauftragt, hierüber Einvernehmen mit dem Sanierungsträger und dem Land herbeizuführen und unter fachlicher Begleitung Alternativvorschläge für die künftige Gestaltung zu erarbeiten.

 

 

 

 

 

 

         Hammermann

        (Bürgermeister)

 

   
    27.11.2007 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.12.2007 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt einstimmig, an dem bisherigen Gestaltungsplan festzuhalten und die Kastenlinden in den Pflanzbeeten vor dem Rathaus zu pflanzen.

Ö 8  
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr hier: Am Forst (B-Plan 54), Am Wasserwerk (B-Plan 55), Nappenhorner Koppel (B-Plan 63)  
VO/2007-082  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Barmstedt für den Bereich Meiereistraße/südwestlich Kuhberg/östlich Neue Straße/nördlich Königstraße hier: Auslegungsbeschluss im Zuge eines beschleunigten Verfahrens gem. § 13 a BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2007-050  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 68 für den Bereich nördlich AKN-Bahnlinie/südlich Gebrüderstraße/östlich Mühlenstraße/westlich Nappenhorn hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/2007-103  
Ö 11  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO hier: Turnhalle Schulstraße, Anbaudach  
VO/2007-086  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss nach § 28 Nr. 12 GO über die Gewährung eines leistungsabhängigen Besoldungsanteils für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten in der Stadt Barmstedt analog der Leistungsorientierten Bezahlung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem TVöD  
VO/2007-102  
Ö 13  
3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
VO/2007-094  
Ö 14  
Geschäftsbericht und Feststellung der Bilanz 2006 der Stadtwerke Barmstedt  
VO/2007-099  
Ö 15  
Installation einer Photovoltaik-Anlage
Enthält Anlagen
VO/2007-096  
Ö 16  
Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung hier: Anpassung von Gebührensätzen und Definition einer dritten Abwasserart  
Enthält Anlagen
VO/2007-097  
Ö 17  
Wasserversorgung hier: Anpassung Wasserpreis zum 01.01.2008  
VO/2007-098  
Ö 18  
Erdgasversorgung hier: Anpassung Erdgaspreis zum 01.02.2008  
VO/2007-101  
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
               

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Am Markt 1
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Telefon: 04123 681-01
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