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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium:	Gemeindevertretung Bokel
Datum:	Do, 06.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:31 - 20:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Dörpstuv
Ort:	Fasanenweg 35, 25364 Bokel

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2018

SI/GVB/0033/18

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Ö 5

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 6

Sitzungskalender 2019

VO/2018-407

Ö 7

Wirtschaftspläne 2019 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße

VO/2018-434

Ö 8

Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für 2019

VO/2018-472

Ö 9

Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Bokel 2019

VO/2018-497

Ö 10

Wegeunterhaltungsverband; Leistung einer Sonderzahlung

VO/2018-469

Ö 11

Wegeunterhaltungsverband Pinneberg; Erweiterung des Aufgabenumfanges

VO/2018-481

Ö 12

Abwasserbeitragssatzung

VO/2018-476

Ö 13

B-Plan Nr. 6 der Gemeinde Bokel für ein Gebiet nordöstlich der "Bergstrasse", nördlich der Strasse "Zum Felde" hier: Aufstellungsbeschluss

VO/2018-458

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet nordöstlich der „Bergstraße“ und nördlich der Straße „Zum Felde“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes Gala-Bau.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

15.11.2018 - Bau- und Wegeausschuss Bokel

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet nordöstlich der „Bergstraße“ und nördlich der Straße „Zum Felde“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes Gala-Bau.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	4
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

06.12.2018 - Gemeindevertretung Bokel

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gebiet nordöstlich der „Bergstraße“ und nördlich der Straße „Zum Felde“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes Gala-Bau.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: