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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 22.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2017

SI/GVBH/0033/17

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2017

SI/GVBH/0036/17

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Anfragen an die Verwaltung

Ö 7

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 8

Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018

VO/2018-074

Ö 9

Antrag der SPD Fraktion; Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln"

VO/2018-080

Ö 10

Antrag der SPD-Fraktion; Instandsetzung der Parkbänke

VO/2018-095

Ö 11

1. Änderung der Abwassergebührensatzung für Kleinkläranlagen

VO/2018-023

Ö 12

Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2017 (Stichtag 31.12.2017)

VO/2018-040

Ö 13

B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Rosentwiete" nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

VO/2018-072

Ö 14

Abschließender Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße"

VO/2018-086

Ö 15

B-Plan Nr. 14 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

VO/2018-071

Ö 16

Abschließender Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße

VO/2018-084

Ö 17

Sanierung der Mischwasserkanalisation in der Bahnhofstraße Brande-Hörnerkirchen

VO/2018-094

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptkanäle und Anschlussleitungen in der Bahnhofstraße zu filmen und stellt die notwendigen Mittel im Haushalt 2018 zur Verfügung.

2. Die Gemeindevertretung beschließt das Ingenieurbüro Sass & Kollegen mit der Planung der Sanierung Bahnhofstraße zu beauftragen. Im Ingenieurvertrag wird eine Stufenbeauftragung festgelegt. Die erste Stufe besteht aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung). 40 % der Planungskosten werden im Haushalt 2018 zur Verfügung gestellt.

22.03.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Ö 17 - (offen)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass mindestens drei Ingenieurbüros zur Abgabe eines Angebotes für das gesamte Sanierungskonzept der Bahnhofstraße aufgefordert werden sollen. Das Sanierungskonzept beinhaltet auch die Verfilmung der Hauptkanäle und Anschlussleitungen in der Bahnhofstraße.

Abstimmungsergebnis: