Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Fischer weist darauf hin, dass der Betreff bei den TOP 12 und 14 geändert werden muss. Der Passus „und Anpassung des Flächennutzungsplanes“ muss gestrichen werden.
Herr Winter stellt folgenden Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung:
- TOP 3 „Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2017“
- TOP 18 „Neue Leitungsführung für die Mischwasserkanalisation im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 13. -Hegebusch-„
Die ursprünglichen TOP 3 bis 23 verschieben sich dadurch auf die TOP 4 bis 25.
Außerdem beantragt Herr Winter, die TOP 21 bis 24 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind.
Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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