Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2017 | SI/GVBH/0033/17 | |||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2017 | SI/GVBH/0036/17 | |||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 6 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 8 | Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 | VO/2018-074 | |||||||||
Ö 9 | Antrag der SPD Fraktion; Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln" | ![]() |
VO/2018-080 | ||||||||
Ö 10 | Antrag der SPD-Fraktion; Instandsetzung der Parkbänke | VO/2018-095 | |||||||||
Ö 11 | 1. Änderung der Abwassergebührensatzung für Kleinkläranlagen | VO/2018-023 | |||||||||
Ö 12 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2017 (Stichtag 31.12.2017) | VO/2018-040 | |||||||||
Ö 13 | B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Rosentwiete" nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2018-072 | |||||||||
Ö 14 | Abschließender Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße" | VO/2018-086 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
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06.03.2018 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
Ö 11 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
Herr Jung erscheint wieder im Sitzungssaal. Die Beschlüsse werden ihm bekanntgegeben.
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22.03.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
Ö 14 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Herr Jung betritt den Sitzungsraum. Die Beschlüsse (TOP 13 und 14) werden bekanntgegeben.
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Ö 15 | B-Plan Nr. 14 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2018-071 | |||||||||
Ö 16 | Abschließender Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße | VO/2018-084 | |||||||||
Ö 17 | Sanierung der Mischwasserkanalisation in der Bahnhofstraße Brande-Hörnerkirchen | VO/2018-094 | |||||||||
Ö 18 | Neue Leitungsführung für die Mischwasserkanalisation im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 13. - Hegebusch - | ||||||||||
Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 20 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 21.1 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 21.2 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 22 | Anschluss eines Grundstücks im Schulweg an die Abwasserkanalisation und die LwL-Versorgung | ||||||||||
N 23 | Vertragsangelegenheiten Bebauungsplan Nr. 13 | ||||||||||
N 24 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Ö 25 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Stellungnahme zum TOP 13 (376 KB) | |||
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2 | 1. Änderung der Abwassergebührensatzung Kleinkläranlagen (92 KB) |
Kontakt & Öffnungszeiten
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Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
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Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76