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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 22.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2017

SI/GVBH/0033/17

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2017

SI/GVBH/0036/17

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Anfragen an die Verwaltung

Ö 7

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 8

Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018

VO/2018-074

Ö 9

Antrag der SPD Fraktion; Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln"

VO/2018-080

Ö 10

Antrag der SPD-Fraktion; Instandsetzung der Parkbänke

VO/2018-095

Ö 11

1. Änderung der Abwassergebührensatzung für Kleinkläranlagen

VO/2018-023

Ö 12

Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2017 (Stichtag 31.12.2017)

VO/2018-040

Ö 13

B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Rosentwiete" nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

VO/2018-072

Ö 14

Abschließender Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße"

VO/2018-086

Ö 15

B-Plan Nr. 14 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

VO/2018-071

Ö 16

Abschließender Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße

VO/2018-084

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB für den Bereich östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden hat die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der abliegenden Abwägungstabelle.

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkrichen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).
Die Begründung wird gebilligt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wor der Plan mit der Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

06.03.2018 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen

Ö 9 - (offen)

Beschluss:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB für den Bereich östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden hat die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der abliegenden Abwägungstabelle.

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkrichen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).
Die Begründung wird gebilligt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wor der Plan mit der Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	6
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

Herr Kröger erscheint wieder im Sitzungssaal. Ihm wird das Beratungsergebnis zur Kenntnis gegeben.

22.03.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Ö 16 - (offen)

Beschluss:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB für den Bereich östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden hat die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkrichen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).
Die Begründung wird gebilligt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wor der Plan mit der Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.