Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 22.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

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Betreff

Vorlage

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2017

SI/GVBH/0033/17

Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2017

SI/GVBH/0036/17

Bericht des Bürgermeisters

Anfragen an die Verwaltung

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018

Antrag der SPD Fraktion; Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln"

Geänderter Beschluss

08.03.2018 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen

Ö 7 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beteiligt sich an der Aktion „Stadtradeln“. Die Haushaltsmittel werden in Höhe von 165,00 EUR bereitgestellt.

Die Verwaltung wird gebeten, über die Entscheidung über eine Beteiligung des Kreises Pinneberg an dieser Aktion in der Gemeindevertretung berichten.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	7
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

22.03.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Ö 9 - (offen)

Beschluss:

Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beteiligt sich an der Aktion „Stadtradeln“. Die Haushaltsmittel werden in Höhe von 165,00 EUR bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	11
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

Antrag der SPD-Fraktion; Instandsetzung der Parkbänke

1. Änderung der Abwassergebührensatzung für Kleinkläranlagen

Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2017 (Stichtag 31.12.2017)

B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Rosentwiete" nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Abschließender Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südwestlich der "Bahnhofstraße"

B-Plan Nr. 14 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Abschließender Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße

Sanierung der Mischwasserkanalisation in der Bahnhofstraße Brande-Hörnerkirchen

Neue Leitungsführung für die Mischwasserkanalisation im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 13. - Hegebusch -

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)

Grundstücksangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Anschluss eines Grundstücks im Schulweg an die Abwasserkanalisation und die LwL-Versorgung

Vertragsangelegenheiten Bebauungsplan Nr. 13

Personalangelegenheiten

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Stellungnahme zum TOP 13 (376 KB)
	2	1. Änderung der Abwassergebührensatzung Kleinkläranlagen (92 KB)

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