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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 26.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 23:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Ab 19:00 Uhr hält Herr Dr. Schroers einen Info-Vortrag über den Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH. Der eigentliche Sitzungsbeginn ist um 19:30 Uhr.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2015	SI/HAU/0031/15
Ö 5		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6		Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH	VO/2015-322
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. b) Die Stadtvertretung beschließt die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben.

	15.12.2015 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen


	26.01.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 2

	09.02.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 12 - (offen)
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:10 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 2
Ö 7		Zustimmung zum Vergleich zwischen der Stadt Barmstedt und der VBL -Sanierungsgeld 2012-	VO/2015-351
Ö 8		Projektantrag Krückauwanderweg Barmstedt - Heede - Langeln	VO/2015-304
Ö 9		Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2015)	VO/2016-015
Ö 10		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	VO/2015-350
Ö 11		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2016 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019	VO/2016-003
Ö 12		Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 09.02.2016	VO/2016-013
Ö 13		Mitteilungen und Anfragen
N 14		Stellenplan 2016
N 15		Grundstücksangelegenheiten
N 16		Personalangelegenheiten
Ö 17		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse