Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2015 | SI/HAU/0031/15 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH | VO/2015-322 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zustimmung zum Vergleich zwischen der Stadt Barmstedt und der VBL -Sanierungsgeld 2012- | VO/2015-351 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Projektantrag Krückauwanderweg Barmstedt - Heede - Langeln | VO/2015-304 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2015) | VO/2016-015 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015 | VO/2015-350 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2016 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 |  |
VO/2016-003 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 Kenntnis. |
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| 18.01.2016 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung,
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 |
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| 19.01.2016 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Haushaltsansätze im Bereich 2300 (Verwaltung- und Vermögenshaushalt) werden mit den vorgenannten Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür (8)
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| 25.01.2016 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 26.01.2016 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Über die Festsetzung des § 4 der Haushaltssatzung (Höchstbetrag der Zustimmung der Bürgermeisterin zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben) wird gesondert abgestimmt. Herr Gottschalk beantragt für die FWB-Fraktion, den Höchstbetrag unverändert zu den Vorjahren bei 5.000 Euro festzusetzen.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 2
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 Kenntnis. Der Beschluss ergeht hinsichtlich der Festsetzung der Stellen unter Vorbehalt der entsprechenden Beschlussfassung zum Stellenplan.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 4 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 3
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| Ö 12 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 09.02.2016 | VO/2016-013 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Stellenplan 2016 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
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