Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 19.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 19:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2007
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 5		Verpflichtung und Einführung eines nachgerückten Stadtvertreters	VO/2007-039
Ö 6		Ersatzwahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers	VO/2007-041
Ö 7		Verpflichtung und Einführung der neu gewählten Bürgervorsteherin oder des neu gewählten Bürgervorstehers durch den stellvertretenden Vorsitzenden	VO/2007-042
Ö 8		Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2007-040
Ö 9		Ersatzbestellung eines stimmberechtigten Mitglieds für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein	VO/2007-051
Ö 10		Festlegung eines Straßennamens für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 (ehemalige Spedition Rathjens)	VO/2007-049
Ö 11		Externer Vertrieb der Stadtwerke	VO/2007-043
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, der Werkleitung die Ausweitung des Geschäftsfeldes Strom- und Erdgashandel auch außerhalb Barmstedt im Sinne des § 4, Absatz 11 seines Arbeitsvertrages zu gestatten. Darüber hinaus ist der Handelsregistereintrag entsprechend anzupassen.

	30.05.2007 - Werkausschuss Barmstedt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, der Werkleitung die Ausweitung des Ge-schäftsfeldes Strom- und Erdgashandel auch außerhalb Barmstedt im Sinne des § 4, Absatz 11 seines Arbeitsvertrages zu gestatten Beschluss: Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, der Werkleitung die Ausweitung des Geschäftsfeldes Strom- und Erdgashandel auch außerhalb Barmstedt im Sinne des § 4, Absatz 11 seines Arbeitsvertrages zu gestatten. Darüber hinaus ist der Handelsregistereintrag entsprechend anzupassen. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

	19.06.2007 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt einstimmig, der Werkleitung die Ausweitung des Geschäftsfeldes Strom- und Erdgashandel auch außerhalb Barmstedts zu gestatten. Darüber hinaus ist der Handelsregistereintrag entsprechend anzupassen. Aufgrund des § 22 GO war Frau Schmidt von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Ö 12		Ausführungen zur Strompreisentwicklung, Anpassung der Tarifpreise	VO/2007-046
Ö 13		Anfragen und Anregungen