Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.07.2009 | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Nachwahl eines Mitgliedes für den Naherholungs- und Umweltausschuss | ||||||
| Ö 6 | Kreisgutachten zum digitalen Teilnehmeranschluss (DSL) in der Gemeinde Bokel hier: Vorstellung des Kreisgutachtesn, Fassung eines Grundsatzbeschlusses | VO/2009-406 | |||||
| Ö 7 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Eingliederung des Bauhofes des Amtes Hörnerkirchen in den Bauhof der Stadt Barmstedt | VO/2009-382 | |||||
| Ö 8 | Ersatzbeschaffung eines Stromerzeugers für die Freiwillige Feuerwehr | VO/2009-405 | |||||
| Ö 9 | Anschaffung eines gebrauchten Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr hier: Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters | VO/2009-404 | |||||
| Ö 10 | Verkauf des vorhandenen Löschfahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr | ||||||
| Ö 11 | Sandabbau in der Gemeinde Bokel hier: Verlängerung von Abbaugenehmigungen/ Grundsatzbeschluss | ||||||
| Ö 12 | 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen; hier: Offenlegung des Planentwurfes | VO/2009-411 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Genehmigung des Planentwurfes
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bokel beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen unter Einbeziehung der genannten Änderungswünsche zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde bokel beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend: |
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| 07.10.2009 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
A) 1. Genehmigung des Planentwurfes
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bokel beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen unter Einbeziehung der genannten Änderungswünsche zu genehmigen.
B) 2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
C) 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zu A)
8 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen:
Zu B)
8 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen:
Zu C)
8 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen:
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| Ö 13 | Umstellung der Finanzwirtschaft der Gemeinde Bokel auf die doppische Buchführung hier: Vorstellung des Projektes | ||||||
| Ö 14 | Erstellung eines Kanalkatasters hier: Auftrag zur Konzepterstellung an den Bau- und Wegeausschuss | ||||||
| Ö 15 | Deckenerneuerungsprogramm 2010 des Wegeunterhaltungsverbandes hier: Meldung von Wegen durch den Bau- und Wegeausschuss | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 19 | Bauanträge | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
