Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Bokel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunden I (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.11.2021 | SI/FinA/0037/21 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 3.Nachtragssatzung der Schmutzwassergebührensatzung vom 19.02.2014 | VO/2021-244 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der ertragswirksamen Auflösung der Anschlussbeiträge ab dem Jahr 2022 wird zugestimmt.
2.a. Die 3. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung A - mit Auflösung der Anschlussgebühren beschlossen.
oder
2.b. Die 3. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung B - ohne Auflösung der Anschlussgebühren beschlossen
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: |
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| 30.11.2021 - Finanzausschuss Bokel | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Mehrkosten für die besondere Entsorgung aufgrund der Belastung des Schlammes werden bei der Gebührenkalkulation herausgerechnet
2.a. Die 3. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung A - mit Auflösung der Anschlussgebühren beschlossen.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2a:
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| 09.12.2021 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||||||||||||||
| Ö 22 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Mehrkosten für die besondere Entsorgung aufgrund der Belastung des Schlammes werden bei der Gebührenkalkulation herausgerechnet.
2.. Der ertragswirksamen Auflösung der Anschlussbeiträge ab dem Jahr 2022 wird zugestimmt.
3 a. Die 3. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung A - mit Auflösung der Anschlussgebühren beschlossen.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2:
Abstimmungsergebnis zu 3a:
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| Ö 7 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2022 | VO/2021-302 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sonderzahlung an den Wegeunterhaltungsverband | ||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||||||||
| N 11 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||
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