Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2020 | SI/FiAB/0037/20 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunden I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2020-312 | |||||||||
| Ö 8 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2020-319 | |||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | VO/2020-220 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 01.09.2018 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.
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| 03.12.2020 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 01.09.2018 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.12.2020 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 01.09.2018 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Änderung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-396 | |||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 13 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
| N 14 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten Rosentwiete Landhaus Mehrens | ||||||||||
| N 16 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Abrechnung der Ausgaben für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinden Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn | ||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel | ||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten Standort Kita | ||||||||||
| N 19 | Wohnpark im Grünen | ||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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