Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Schütz stellt folgenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Die ursprünglichen TOP 11 “Antrag auf institutionelle Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021“, TOP 13 “Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 (Stichtag 04.08.2020)“ und TOP 21 “Verkauf Anwesen Rosentwiete 34“ werden von der Tagesordnung gestrichen, da TOP 11 und 13 bereits beschlossen wurden und TOP 21 bereits ein weiteres Mal auf der Tagesordnung zu finden ist. Herr Schütz beantragt außerdem, die TOP 9 “Mitteilungen und Anfragen“ und TOP 10 “Einwohnerfragestunde Teil II“ auf die TOP 11 und 12 zu verschieben. Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Ferner beantragt Herr Schütz, die neuen TOP 13 bis TOP 19 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 6 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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