Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2014 | SI/KSS/0010/14 | |||||
| Ö 5 | Sportlerehrung 2014 | VO/2014-380 | |||||
| Ö 6 | Erhebung von Sportstättennutzungsgebühren für den Erwachsenensport | VO/2014-381 | |||||
| Ö 7 | Antrag des BMTV auf Kostenbeteiligung | VO/2014-377 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Alternativ
a) Es wird beschlossen, den Antrag aufgrund der getroffenen Vereinbarung (Erbbaurechtsvertrag) abzulehnen, zumal die anteilige Kostenträgerschaft eine freiwillige Leistung ist, die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung reduziert werden sollten.
oder
b) Es wird beschlossen, dem Antrag zuzustimmen und für den von der Schule genutzten Grundstücksanteil einen Zuschuss an den BMTV in Höhe des tatsächlich von der Schule als Schulhof genutzten Flächenanteils zu gewähren.
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| 19.01.2015 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, dass der BMTV den Ausbaubeitrag in voller Höhe zahlt und dem BMTV ein Zuschuss im Rahmen der Sportförderung in Höhe des tatsächlich von der Schule als Schulhof genutzten Flächenanteils gewährt wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 8 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 | VO/2014-375 | |||||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Ausführungen Sitta (582 KB) | |||
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2 | Stellungnahme BMTV (1707 KB) | |||
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3 | Bericht Stadtbücherei (2698 KB) | |||
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