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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen
Datum: Mo, 14.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 15.01.2014  
SI/FiAB/0010/14  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Kindergartenangelegenheiten      
Ö 7  
Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 VO/2014-108  
Ö 8  
Umfang der Unterlagen zur Haushaltsberatung      
Ö 9  
Niederschlagswassersatzung  
Enthält Anlagen
 VO/2014-101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den anliegenden Satzungsentwurf zu beschließen, soweit die Gebührenkalkulation abgeschlossen ist.
   
    14.04.2014 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss bittet die Verwaltung die Niederschlagswassergebührensatzung gem. den o. g. Änderungen anzupassen und empfiehlt der Gemeindevertretung, den anliegenden Satzungsentwurf nur mit den o. g. Änderungen zu beschließen, soweit die Gebührenkalkulation abgeschlossen ist.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              6

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              1
Ö 10  
Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden - Haushaltsjaghre 2008-2012- Hier:Gemeinde Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
 VO/2014-065  
N 11     Verhalten der Ausschussmitglieder während einer Sitzung      
N 12     Vertragsangelegenheiten      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse      
               

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