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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 25.01.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2010
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2010	VO/2011-774
Ö 6		Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2010)	VO/2011-776
Ö 7		Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2011	VO/2010-702
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2011 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014	VO/2010-762
Ö 9		Erweiterung der Geschäftsfelder der Stadtwerke Barmstedt hier: Aufbau eines Lichtwellenleiternetzes (LWL-Netz) in Barmstedt zur Verbesserung der Breitbandversorgung	VO/2011-775
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 1 zum 01.03.2011 wie folgt zu ändern: §1 Die Stadtwerke (Elektrizitäts-, Gas-, Wärme- und Wasserversorgung, der Bäderbereich und das Breitbandnetz) bilden einen einheitlichen Eigenbetrieb. Gegenstand des Eigenbetriebes, einschließlich seiner Hilfs- und Nebenbetriebe, ist die Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme, der Betrieb der Bäder und eines Breitbandnetzes. Der Betrieb kann alle seinem Betriebszweck fördernden Geschäfte betreiben. Die Stadt kann den Eigenbetrieb auch mit der Betriebsführung anderer, insbesondere technischer Betriebe der Stadt beauftragen. Dem Hauptausschuss wird empfohlen, den Aufbau des Geschäftsfeldes Breitbandnetz der Stadtvertretung vorzuschlagen.

	25.01.2011 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 1 zum 01.03.2011 wie folgt zu ändern: §1 1. Die Stadtwerke (Elektrizitäts-, Gas-, Wärme- und Wasserversorgung, der Bäderbereich und das Breitbandnetz) bilden einen einheitlichen Eigenbetrieb. 2. Gegenstand des Eigenbetriebes, einschließlich seiner Hilfs- und Nebenbetriebe, ist die Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme, der Betrieb der Bäder und eines Breitbandnetzes. Der Betrieb kann alle seinem Betriebszweck fördernden Geschäfte betreiben. Die Stadt kann den Eigenbetrieb auch mit der Betriebsführung anderer, insbesondere technischer Betriebe der Stadt beauftragen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung den Aufbau des Geschäftsfeldes Breitbandnetz durch die Stadtwerke Barmstedt. Abstimmungsergebnis: 7 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen

	08.02.2011 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 1 zum 01.03.2011 wie folgt zu ändern: §1 1. Die Stadtwerke (Elektrizitäts-, Gas-, Wärme- und Wasserversorgung, der Bäderbereich und das Breitbandnetz) bilden einen einheitlichen Eigenbetrieb. 2. Gegenstand des Eigenbetriebes, einschließlich seiner Hilfs- und Nebenbetriebe, ist die Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme, der Betrieb der Bäder und eines Breitbandnetzes. Der Betrieb kann alle seinem Betriebszweck fördernden Geschäfte betreiben. Die Stadt kann den Eigenbetrieb auch mit der Betriebsführung anderer, insbesondere technischer Betriebe der Stadt beauftragen. Die Stadtvertretung beschließt den Aufbau des Geschäftsfeldes Breitbandnetz. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 25 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 10		Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 08.02.2011
Ö 11		Anfragen und Anregungen
N 12		Personalangelegenheiten hier: Versetzung von Herrn Oberamtsrat Jörg Bucher zum Amt Krempermarsch
N 13		Grundstücksangelegenheiten hier: Neubau Vereinsheim des SSV Rantzau (anteilige Darlehensfinanzierung)