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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium:	Gemeindevertretung Bokel
Datum:	Mi, 18.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2008
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Bestätigung der Wahl des Wehrführers und seines Stellvertreters/Ernennung und Vereidigung	VO/2009-276
Ö 6		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 07.06.2009
Ö 7		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 27.09.2009	VO/2009-259
Ö 8		8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen, hier: Offenlegung des Planentwurfes	VO/2009-264
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Genehmigung des Planentwurfes: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen. 2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen. 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend:

	12.02.2009 - Bau- und Wegeausschuss Bokel
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Der Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Bokel empfiehlt der Gemeindevertretung bei der Herausnahme von 2 Flurstücken aus dem Änderungsbereich F, für die bisher noch keine vertragliche Regelungen für den Sandabbau getroffen worden sind, folgenden Beschlus Der Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Bokel empfiehlt der Gemeindevertretung bei der Herausnahme von 2 Flurstücken aus dem Änderungsbereich F, für die bisher noch keine vertragliche Regelungen für den Sandabbau getroffen worden sind, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Genehmigung des Planentwurfes: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen. 2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen. 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 5 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen:

	18.03.2009 - Gemeindevertretung Bokel
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: 1. Genehmigung des Planentwurfes: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen. 2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen. 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zu 1. 8 Ja- Stimmen: Zu 2. 8 Ja- Stimmen: Zu 3. 8 Ja- Stimmen:
Ö 9		B-Plan Nr. 3 - Sachstandsbericht und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	VO/2009-267
Ö 10		Umwandlung der korperativen Mitgliedschaft in dingliche Einzelmitgliedschaften beim Wasserverband Krempermarsch
Ö 11		Sanierung der Brücke Hundeloch hier: Auftragsvergabe
Ö 12		Betrieb der Straßenbeleuchtung
Ö 13		Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden (Bokel) für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
Ö 14		Einführung der Doppik	VO/2009-275
Ö 15		Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beauftragung eines Rechtsanwaltes in dem Verfahren Abwasserzweckverband ./. Gemeinde Bokel
Ö 16		Mitteilungen und Anfragen
Ö 17		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 18		Grundstücksangelegenheiten hier: Status der Verhandlungen mit dem Abwasserzweckverband
N 19		Grundstücksangelegenheiten