Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.03.2009 | ||||||
| Ö 4 | Vorstellung des Internet-Portals für die Ausbildungsbildungsinitiative durch die Firma Converve, Barmstedt | VO/2009-310 | |||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 hier: Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 17. März 2009 | VO/2009-300 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Hinweise der Kommunalaufsichtsbehörde in der Genehmigungsverfügung vom 17. März 2009 zur Haushaltssatzung 2009 zur Verwendung des Eigenkapitals aus dem Abwasserbereich der Stadt Barmstedt und zur Veranschlagung der Zwischenfinanzierungszinsen für Schulbaumaßnahmen im Rahmen der Aufstellung eines 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 umzusetzen.
2. Die Fraktionen werden gebeten, die Richtlinien zum Kommunalen Bedarfsfonds und die hierzu mit Erlass des Innenministeriums vom 10.10.2008 ergangenen Hinweise des Innenministeriums zu beraten und zur Haushaltsberatung 2010 Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einzubringen. |
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| 28.04.2009 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||
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| 26.05.2009 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Hinweise der Kommunalaufsichtsbehörde in der Genehmigungsverfügung vom 17. März 2009 zur Haushaltssatzung 2009 zur Verwendung des Eigenkapitals aus dem Abwasserbereich der Stadt Barmstedt und zur Veranschlagung der Zwischenfinanzierungszinsen für Schulbaumaßnahmen im Rahmen der Aufstellung eines 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 umzusetzen.
2. Die Fraktionen werden gebeten, die Richtlinien zum Kommunalen Bedarfsfonds und die hierzu mit Erlass des Innenministeriums vom 10.10.2008 ergangenen Hinweise des Innenministeriums zu beraten und zur Haushaltsberatung 2010 Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
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| Ö 7 | Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/2009-312 | |||||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 9 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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