Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen und Anregungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
1. Herr Peter Gottschalk teilt mit, dass am 26.05.2009 eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Werkausschusses stattfindet.
2. Herr Heinz Brabandt erklärt, dass am 28.04.2009 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der CDU/FDP, der FWB, der BALL und der SPD zur Findung von Straßennamen für das Gebiet des B-Planes Nr. 46 a nordwestlich Weidkamp/östlich Meßhorn/südlich Am Friedhof getagt hat. Vorgeschlagen wurden Namen wie Eichhörnchenweg, Maderkehre und Igelstieg. Außerdem sollten Persönlichkeiten wie Dr. Humburg, Dr. Nelke und Dr. Schroff bei der Vergabe weiterer Straßennamen in neuen Baugebieten Berücksichtigung finden. Federführend war hier die CDU-Fraktion. Bei weiteren Namensvergaben soll die SPD-Fraktion vorschlagsberechtigt sein.
3. Herr Dr. Günter Thiel führt aus, dass an der L110 in Richtung Ellerhoop kurz vor Ablauf der Baumfällperiode 30 Linden gefällt worden sind. Er fragt, ob im Zuge des Ausbaus der Straße weitere Abholzungen geplant sind. Er regt an, die Geschwindigkeit zu begrenzen, anstatt weitere Bäume zu fällen und die Straße auszubauen.
4. Herr Michael Schönfelder teilt mit, dass an der Kreuzung Bahnhofstraße/Feldstraße vor dem Geschäft Gardinen Meyer ein bewegliches Halteverbotsschild steht. Diese beweglichen Schilder werden normalerweise bei Veranstaltungen aufgestellt. Er fragt, ob vergessen wurde, dieses Schild zu entfernen. Wenn es sich um eine dauerhafte Lösung handeln sollte, müsste das Schild fest installiert werden, da es bereits mehrmals umgekippt ist.
5. Herr Ernst-Reimer Saß erklärt, dass in Barmstedt an verschiedenen Stellen die Rinnsteine voller Sand sind. Besonders auffällig ist es in der Moltkestraße. Die Anwohner sollten aufgefordert werden, die Rinnsteine zu säubern.
6. Herr Peter Gottschalk führt aus, dass der Standort des Halteverbotsschildes in der Königstraße auf der Seite der Sparkasse kurz vor der verkehrsberuhigten Zone sehr unglücklich ist.
Herr Gottschalk unterbricht um 21.25 Uhr die Sitzung für 5 Minuten.
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