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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:57 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2008      
Ö 4  
Bericht der Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 25.05.2008  
VO/2008-126  
Ö 6  
Erlass einer Hauptsatzung für die Gemeinde Bokel
Enthält Anlagen
VO/2008-098  
Ö 7  
Erlass einer Ausschreibungs- und Vergabeordnung als Dienstanweisung für die Gemeinde Bokel  
Enthält Anlagen
VO/2008-113  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2008-142  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2008-140  
Ö 10  
Landesentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2008-099  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreis Pinneberg und die angehörigen Städte, Ämter und Gemeinden begrüßen grundsätzlich die Initiative des Innenministerium, Abteilung Landesplanung, mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2009 die raumordnerischen Leitlinien des Landes Schleswig-Holstein den stark geänderten Rahmenbedingungen seit Aufstellung des Landesraumordnungsplan (LROP) im Jahr 1998 anzupassen.

In mehreren Sitzungen wurden vom Kreis Pinneberg und den Kommunen eine gemeinsame Position zu ausgewählten Inhalten innerhalb des Landesentwicklungsplanes erarbeitet. Die Landesplanung wird aufgefordert, neben den einzelnen Stellungnahmen der beteiligten Gebietskörperschaften, auch die gemeinsam erarbeiteten Bedenken und Anregungen bei der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes zu berücksichtigen.

 

   
    18.09.2008 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Stellungnahme Landesentwicklungsplanung deutlicher formuliert wird. Die Stellungnahme ist über den Bürgermeister der Verwaltung zuzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 9             

Nein- Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

Ö 11     Sanierung der Straßenbrücke "Hundeloch"      
Ö 11.1  
11.1. Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters      
N 11.2     11.2. Auftragsvergabe der Sanierung der Brücke      
Ö 12  
Benennung eines/r Stellvertreters/in für den Schul- und Sportausschuss des Amtes Hörnerkirchen      
Ö 13  
Bau der Bundesautobahn A 20 hier: Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beauftragung eines Fachanwaltes zur Abgabe der Stellungnahme der Gemeinde Bokel      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 16     Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009-2013      
N 17     Bauanträge      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Personalangelegenheiten      
               

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