Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022 | SI/GVB/0055/22 | |||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||
Ö 6 | Sitzungskalender 2023 | VO/2022-234 | |||||||||||||||
Ö 7 | Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023 | VO/2022-305 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
A) Für den Fall der automatischen Verlängerung des Optionsrechtes beschließt die Gemeindevertretung Bokel das Optionsrecht ab dem 01.01.2023 aufzuheben.
B) Die Gemeindevertretung Bokel beauftragt die Verwaltung, für die Gemeinde Bokel einen Antrag auf Anerkennung als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG ab dem 01.01.2023 zu stellen.
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22.11.2022 - Finanzausschuss Bokel | |||||||||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
A) Für den Fall der automatischen Verlängerung des Optionsrechtes beschließt die Gemeindevertretung Bokel das Optionsrecht ab dem 01.01.2023 aufzuheben.
B) Die Gemeindevertretung Bokel beauftragt die Verwaltung, für die Gemeinde Bokel einen Antrag auf Anerkennung als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG ab dem 01.01.2023 zu stellen.
Abstimmungsergebnis zu A:
Abstimmungsergebnis zu B:
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24.11.2022 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
A) Für den Fall der automatischen Verlängerung des Optionsrechtes beschließt die Gemeindevertretung Bokel das Optionsrecht ab dem 01.01.2023 aufzuheben.
B) Die Gemeindevertretung Bokel beauftragt die Verwaltung, für die Gemeinde Bokel einen Antrag auf Anerkennung als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG ab dem 01.01.2023 zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Vorstellung des Instandsetzungskonzept-Kostenschätzung Kanalsanierung Lindenstraße | VO/2022-228-1 | |||||||||||||||
Ö 9 | Errichtung einer öffentlichen Doppel-Ladestation für Elektroautos an der Dörpstuv | VO/2022-309 | |||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2023 | VO/2022-281 | |||||||||||||||
Ö 11 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022-297 | |||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||
N 14 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Durchführungsvertrag | ||||||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
N 15.1 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf einer Fläche | ||||||||||||||||
N 15.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Vergabe Grundstücke B-Plan Nr. 7 | ||||||||||||||||
N 16 | Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache | ||||||||||||||||
N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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