Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022 | SI/GVB/0055/22 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 6 | Sitzungskalender 2023 | VO/2022-234 | |||||||||
Ö 7 | Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023 | VO/2022-305 | |||||||||
Ö 8 | Vorstellung des Instandsetzungskonzept-Kostenschätzung Kanalsanierung Lindenstraße | VO/2022-228-1 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die erforderlichen Mittel für die Kanalsanierungsarbeiten im Haushalt 2023 zur Verfügung zu stellen.
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15.11.2022 - Bau- und Wegeausschuss Bokel | |||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die erforderlichen Mittel für die dringlichen Kanalsanierungsarbeiten im Haushalt 2023 zur Verfügung zu stellen, sowie die Verwaltung mit der Vergabe der Arbeiten an das Ingenieurbüro zu beauftragen. Abstimmungsergebnis:
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24.11.2022 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die erforderlichen Mittel für die Kanalsanierungsarbeiten im Haushalt 2023 zur Verfügung zu stellen, sowie die Verwaltung mit der Vergabe der Arbeiten an das Ingenieurbüro zu beauftragen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Errichtung einer öffentlichen Doppel-Ladestation für Elektroautos an der Dörpstuv | VO/2022-309 | |||||||||
Ö 10 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2023 | VO/2022-281 | |||||||||
Ö 11 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022-297 | |||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 14 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Durchführungsvertrag | ||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 15.1 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf einer Fläche | ||||||||||
N 15.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Vergabe Grundstücke B-Plan Nr. 7 | ||||||||||
N 16 | Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache | ||||||||||
N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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