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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dörpstuv
Ort: Fasanenweg 35, 25364 Bokel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022  
SI/GVB/0055/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 6  
Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-234  
Ö 7  
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-305  
Ö 8  
Vorstellung des Instandsetzungskonzept-Kostenschätzung Kanalsanierung Lindenstraße  
VO/2022-228-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die erforderlichen Mittel für die Kanalsanierungsarbeiten im Haushalt 2023 zur Verfügung zu stellen.

 

   
    15.11.2022 - Bau- und Wegeausschuss Bokel
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die erforderlichen Mittel für die dringlichen Kanalsanierungsarbeiten im Haushalt 2023 zur Verfügung zu stellen, sowie die Verwaltung mit der Vergabe der Arbeiten an das Ingenieurbüro zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

5

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    24.11.2022 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die erforderlichen Mittel für die Kanalsanierungsarbeiten im Haushalt 2023 zur Verfügung zu stellen, sowie die Verwaltung mit der Vergabe der Arbeiten an das Ingenieurbüro zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Ö 9  
Errichtung einer öffentlichen Doppel-Ladestation für Elektroautos an der Dörpstuv  
VO/2022-309  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-281  
Ö 11  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-297  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 14     Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Durchführungsvertrag      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 15.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf einer Fläche      
N 15.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Vergabe Grundstücke B-Plan Nr. 7      
N 16     Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache      
N 17     Vertragsangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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