Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2021 | SI/HAU/0092/21 | |||||||||
Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2022 | ||||||||||
Ö 6 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
Ö 7 | Outdoor-Fitnessplatz | ![]() |
VO/2021-157-2 | ||||||||
Ö 8 | Erneute Überprüfung: Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Barmstedt | VO/2022-007 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird mit dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Kreis Pinneberg zur Wahrnehmung der Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Barmstedt beauftragt. Die Erstattung der Bußgelderträge hat mindestens 35 % zu betragen. Es werden 10 h/Woche für die Überwachung des ruhenden Verkehrs freigegeben. |
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25.01.2022 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird mit dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Kreis Pinneberg zur Wahrnehmung der Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Barmstedt beauftragt. Die Erstattung der Bußgelderträge hat mindestens 35 % zu betragen. Es werden 5 h/Woche für die Überwachung des ruhenden Verkehrs freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen 2021 - Zweites Quartal (31.12.2021) | VO/2021-407 | |||||||||
Ö 10 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2022 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2022 - 2025 | ![]() |
VO/2021-312 | ||||||||
Ö 11 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 08.02.2022 | VO/2022-001 | |||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 13 | Fortsetzung: Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2022 | ||||||||||
N 14 | Konzessionsverträge Gas und Strom | ||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten im Norden - aktueller Status | ||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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