Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021 | SI/GVW/0055/21 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | 2.Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung vom 12.12.2014 | VO/2021-288 | |||||||||
Ö 8 | 3.Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014 | VO/2021-249 | |||||||||
Ö 9 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022 | VO/2021-305 | |||||||||
Ö 10 | Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg bestehend aus der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, hier: Satzungsbeschluss | VO/2021-363 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
prüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen behördlichen und privaten Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: |
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15.12.2021 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
prüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen behördlichen und privaten Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Sitzungskalender 2022 | VO/2021-284 | |||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 14 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 16 | B-Plan Nr. 15 "Mischgebiet südlich Bahnhofstraße" südlich der "Bahnhofstraße" und des "Buchenweges", westlich der "Bokelseßer Straße" und östlich der Bahntrasse Hamburg-Altona - Kiel, hier: Erstellung von Vergaberichtlinien für die Grundstücke | ||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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