Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021 | SI/GVW/0055/21 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | 2.Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung vom 12.12.2014 | VO/2021-288 | |||||||||
Ö 8 | 3.Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014 | VO/2021-249 | |||||||||
Ö 9 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022 | VO/2021-305 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 10. November 2021 beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen. |
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02.12.2021 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 10. November 2021 beschlossen. Der Ansatz zum Produktsachkonto 541010.531300 wird auf 200.000 EUR erhöht.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen
. Abstimmungsergebnis:
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15.12.2021 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 10. November 2021 unter Berücksichtigung des Änderungsbetrages in dem Produktsachkonto 541010.531300 auf 270.000,00 € beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg bestehend aus der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, hier: Satzungsbeschluss | VO/2021-363 | |||||||||
Ö 11 | Sitzungskalender 2022 | VO/2021-284 | |||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 14 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 16 | B-Plan Nr. 15 "Mischgebiet südlich Bahnhofstraße" südlich der "Bahnhofstraße" und des "Buchenweges", westlich der "Bokelseßer Straße" und östlich der Bahntrasse Hamburg-Altona - Kiel, hier: Erstellung von Vergaberichtlinien für die Grundstücke | ||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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Fax: 04123 681-260
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