Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021 | SI/GVW/0055/21 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | 2.Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung vom 12.12.2014 | VO/2021-288 | |||||||||
Ö 8 | 3.Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014 | VO/2021-249 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die 3.Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: |
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02.12.2021 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die 3.Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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15.12.2021 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Die 3.Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022 | VO/2021-305 | |||||||||
Ö 10 | Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg bestehend aus der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, hier: Satzungsbeschluss | VO/2021-363 | |||||||||
Ö 11 | Sitzungskalender 2022 | VO/2021-284 | |||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 14 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 16 | B-Plan Nr. 15 "Mischgebiet südlich Bahnhofstraße" südlich der "Bahnhofstraße" und des "Buchenweges", westlich der "Bokelseßer Straße" und östlich der Bahntrasse Hamburg-Altona - Kiel, hier: Erstellung von Vergaberichtlinien für die Grundstücke | ||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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