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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sportzentrum
Ort: Schulstraße
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 5  
1. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag vom 18.12.2008 zwischen dem Amt Rantzau und der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-298  
Ö 6  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Barmstedt, dem Amt Rantzau und dem Amt Hörnerkirchen über eine Kooperation im Bereich "Schul-IT"  
Enthält Anlagen
VO/2020-299  
Ö 7  
Änderung zum Kooperationsvertrag der Johanniter Unfall-Hilfe e.V.  
VO/2020-200-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sanierung der Tartanbahn auf dem Sportplatz Heederbrook  
VO/2020-286  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren wird nachträglich beschlossen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt die Fördergelder im weiteren Verfahren einzufordern
  3. Zur weiteren Bearbeitung der erforderlichen Fachplanung, soll ein Fachplaner Stufenweise beauftragt werden, erst nach Zuwendungszusage sollen weitere LP beauftragt werden. Haushaltsmittel in Höhe von 25 TSD € werden im Haushalt 2021 berücksichtigt. Die weiteren förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 1.1 Mio. Euro sind einzuplanen. Die Maßnahme ist im Finanzplan 2021 einzuplanen.

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:
Die Stadtvertretung beschließt die förderfähige Maßnahme unter Voraussetzung eines positiven Zuwendungsbescheides durchzuführen.

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren wird nachträglich beschlossen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fördergelder im weiteren Verfahren einzufordern.
  3. Zur weiteren Bearbeitung der erforderlichen Fachplanung soll ein Fachplaner        Stufenweise beauftragt werden, erst nach Zuwendungszusage sollen weitere LP    beauftragt werden. Haushaltsmittel in Höhe von 25 TSD € werden im Haushalt 2021 berücksichtigt. Die weiteren förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 1.1 Mio. Euro sind einzuplanen. Die Maßnahme ist im Finanzplan 2021 einzuplanen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    09.11.2020 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 1:

1. Der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren wird nachträglich beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt die Fördergelder im weiteren Verfahren einzufordern

3. Zur weiteren Bearbeitung der erforderlichen Fachplanung, soll ein Fachplaner Stufenweise beauftragt werden, erst nach Zuwendungszusage sollen weitere LP beauftragt werden. Haushaltsmittel in Höhe von 25 TSD € werden im Haushalt 2021 berücksichtigt. Die weiteren förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 1.1 Mio. Euro sind einzuplanen. Die Maßnahme ist im Finanzplan 2021 einzuplanen.

 

Beschluss 2:

Die Haushaltsmittel, inklusive Planungskosten, werden mit einem Sperrvermerk versehen, der durch den Bau- und Umweltausschuss aufgehoben werden kann.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

22

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

12

Enthaltungen:

0


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 8 Sanierung der Tartanbahn Anlage (183 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sanierung der Sporthalle an der Schulstraße  
VO/2020-324  
Ö 10  
Bauprogramm "Neue Straße"  
Enthält Anlagen
VO/2020-290  
Ö 11  
Bauprogramm "Düsterlohe"  
Enthält Anlagen
VO/2020-291  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 72 A.2 für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und westlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020-289  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
N 14     Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 16.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf von Grundstücken      
N 17     Personalangelegenheiten      
N 17.1     Personelle Situation; Auswirkungen auf den Stellenplan 2021      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8 Sanierung der Tartanbahn Anlage (183 KB)      
Anlage 2 2 TOP 9 Sanierung Sporthalle Schulstraße Anlage Gutachten mikrobiologische Raumluftsituation (2922 KB)      

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