Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Barmstedt, dem Amt Rantzau und dem Amt Hörnerkirchen über eine Kooperation im Bereich "Schul-IT"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Runge erteilt Herrn Kahns (Vorsitzender Hauptausschuss) das Wort. Herr Kahns erläutert den Sachverhalt.
[Anmerkung der Verwaltung:
In der Hauptausschusssitzung am 27.10.2020 wurde gefragt, da in dem vorgelegten Vertragsentwurf an mehreren Stellen auf das aktuelle Förderprogramm des Landes verwiesen wird, ob es Probleme geben könnte, soweit das Förderprogramm ausläuft oder durch ein anderes ersetzt wird. Die Verwaltung hat sich mit der Fragestelle noch einmal beschäftigt und kommt zu dem Ergebnis, dass die im Vertrag getroffenen Formulierungen keine Probleme entstehen lassen, sollte das aktuelle Förderprogramm auslaufen. In der Präambel heißt es, "es sollen u.a. Fördermittel aus dem Landesprogramm […] beantragt" werden. Auf zukünftige notwendige Änderungen könnte außerdem mit Änderungsverträgen (Nachtrag) reagiert werden.]
Beschluss:
Die Bürgermeisterin wird beauftragt den öffentlich-rechtlichen Vertrag über eine Kooperation im Bereich „Schul-IT“ in der vorgelegten Form zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 22 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
