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Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung des Amtsausschusses Hörnerkirchen
Gremium:	Amtsausschuss Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 02.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Niederschrift über die Sitzung vom 21.11.2019

SI/AA/0052/19

Ö 4

Bericht des Amtsvorstehers

Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 7

Vorstellung des neuen Coporate Designs der Stadt Barmstedt, des Amtes Hörnerkirchen und des Umlands.

VO/2020-161

Ö 8

Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2019

VO/2020-037

Ö 9

Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 (Stichtag 04.08.2020)

VO/2020-210

Ö 10

Aufgabenkooperation mit dem Kreis Pinneberg im Bereich Vollstreckung

VO/2020-187

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt den Amtsvorsteher, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.

02.09.2020 - Amtsausschuss Hörnerkirchen

Ö 10 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt den Amtsvorsteher unter der Bedingung der Zustimmung der Stadtvertretung der Stadt Barmstedt zum Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	18
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

Einer der anwesenden Bürger verlässt die Sitzung.

Ö 11

Grundschule Hörnerkirchen: Ausbau der Elektrik sowie Beschaffung von Geräten (Bildschirme) für die Digitalisierung

VO/2020-136

Ö 12

Anpassung der Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung der Grundschule Hörnerkirchen

VO/2020-142

Ö 13

Neufassung der Hauptsatzung des Amtes Hörnerkirchen

VO/2020-231

Ö 14

Mitteilungen und Anfragen

Ö 15

Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)

N 16

Personalangelegenheiten

N 17

Grundstücksangelegenheiten

Ö 18

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zum TOP 12_Anpassung der Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung der Grundschule Hörnerkirchen_Erklärung der Kosten (341 KB)