Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Reimers stellt folgenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Tagesordnungspunkt 13 Neufassung der Hauptsatzung des Amtes Hörnerkirchen entfällt. Aufgrund von Änderungen des Kommunalverfassungsrechts kommt es zu weiteren Änderungen der Hauptsatzung des Amtes Hörnerkirchen.
Außerdem beantragt Herr Reimers, die TOP 16 bis 17 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 18 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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