Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2019 | SI/STV/0049/19 | |||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 6 | Antrittsrede der Bürgermeisterin | ||||||||||
Ö 7 | Amtsniederlegung der Gleichstellungsbeauftragten | VO/2019-187 | |||||||||
Ö 8 | Antrag der BALL-Fraktion; Bau von Sozialwohnungen in Barmstedt | VO/2019-145 | |||||||||
Ö 9 | Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Einheitsbuddeln" | VO/2019-184 | |||||||||
Ö 10 | Anfragen der BALL-Fraktion; Trinkwasser | VO/2019-178 | |||||||||
Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 bis 30.06.2019 | VO/2019-153 | |||||||||
Ö 12 | Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 | VO/2019-154 | |||||||||
Ö 13 | Erstinformation zur doppischen Haushaltsplanung für das Jahr 2020 | VO/2019-156 | |||||||||
Ö 14 | Bestätigung der Beschlüsse des Kindergartenkuratoriums der Ev. Kindertagesstätten des Verein für weibliche Diakonie e.V. und der St. Katharina gGmbH in Barmstedt | VO/2019-169 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Jugend und Soziales: Der Ausschuss für Jugend und Soziales bestätigt die Beschlüsse des Kuratoriums der Ev. Kindertagesstätten vom 13.06.2019 zu den Jahresrechnungen 2018. Demnach werden die Defizite für die Kita Bahnhofstraße in Höhe von 1.892,33 €, für die Arche Noah – Krippe in Höhe von 26.837,17 € und für die Arche Noah – Regelbereich in Höhe von 49.799,01 € bestätigt.
Die Beschlussfassungen zu den Haushaltsentwürfen 2020 werden für die Kita-Bahnhofstraße in Höhe von 504.500 €, für die Arche Noah-Krippe in Höhe von 355.400 € zuzüglich 97.500 € für die zusätzliche Krippengruppe und für die Arche Noah-Elementarbereich in Höhe von 437.500 € bestätigt.
Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung:
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20.08.2019 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales bestätigt die Beschlüsse des Kuratoriums der Ev. Kindertagesstätten vom 13.06.2019 zu den Jahresrechnungen 2018. Demnach werden die Defizite für die Kita Bahnhofstraße in Höhe von 1.892,33 €, für die Arche Noah – Krippe in Höhe von 26.837,17 € und für die Arche Noah – Regelbereich in Höhe von 49.799,01 € bestätigt.
Die Beschlussfassungen zu den Haushaltsentwürfen 2020 werden für die Kita-Bahnhofstraße in Höhe von 504.500 €, für die Arche Noah-Krippe in Höhe von 355.400 € zuzüglich 97.500 € für die zusätzliche Krippengruppe und für die Arche Noah-Elementarbereich in Höhe von 437.500 € bestätigt.
Der Stadtvertretung wird folgender Beschlussvorschlag empfohlen: Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung:
Abstimmungsergebnis:
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27.08.2019 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
Ö 14 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung Barmstedt genehmigt gemäß § 82 GO die auf der Haushaltsstelle 464000.708020 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Krippe) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 26.837,17 € sowie die auf der Haushaltsstelle 464000.708010 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Elementar) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 49.799,01 €.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 15 | Sicherung der Regenwasserableitung aus der Barmstedter Innenstadt | VO/2019-181 | |||||||||
Ö 16 | B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2019-103 | |||||||||
Ö 17 | Aufstellung des B-Planes Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2019-100 | |||||||||
Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 19 | Berichtswesen; Laufende Prozesse | ||||||||||
N 20 | Kooperationsvertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. | ||||||||||
N 21 | Auftragsvergabe - Übergabe des Mensabetriebes der GSS | ||||||||||
N 22 | Umgang mit den zusätzlichen Ausbaukosten beim BV Neue Straße | ||||||||||
N 23 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 23.1 | Verkauf einer Fläche "An der Bahn"/Antrag CDU-Fraktion | ||||||||||
N 24 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Ö 25 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Amtsantrittsrede Frau Döpke (281 KB) |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76