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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2019  
SI/STV/0049/19  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrittsrede der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Amtsniederlegung der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2019-187  
Ö 8  
Antrag der BALL-Fraktion; Bau von Sozialwohnungen in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2019-145  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Einheitsbuddeln"  
Enthält Anlagen
VO/2019-184  
Ö 10  
Anfragen der BALL-Fraktion; Trinkwasser  
Enthält Anlagen
VO/2019-178  
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 bis 30.06.2019  
Enthält Anlagen
VO/2019-153  
Ö 12  
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/2019-154  
Ö 13  
Erstinformation zur doppischen Haushaltsplanung für das Jahr 2020  
VO/2019-156  
Ö 14  
Bestätigung der Beschlüsse des Kindergartenkuratoriums der Ev. Kindertagesstätten des Verein für weibliche Diakonie e.V. und der St. Katharina gGmbH in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2019-169  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Jugend und Soziales:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales bestätigt die Beschlüsse des Kuratoriums der Ev. Kindertagesstätten vom 13.06.2019 zu den Jahresrechnungen 2018. Demnach werden die Defizite für die Kita Bahnhofstraße in Höhe von 1.892,33 €, für die Arche Noah – Krippe in Höhe von 26.837,17 € und für die Arche Noah – Regelbereich in Höhe von 49.799,01 € bestätigt.

 

Die Beschlussfassungen zu den Haushaltsentwürfen 2020 werden für die Kita-Bahnhofstraße in Höhe von 504.500 €, für die Arche Noah-Krippe in Höhe von 355.400 € zuzüglich 97.500 € für die zusätzliche Krippengruppe und für die Arche Noah-Elementarbereich in Höhe von 437.500 € bestätigt.

 

Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung:
Die Stadtvertretung Barmstedt genehmigt  gemäß § 82 GO die auf der Haushaltsstelle 464000.708020 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Krippe) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 26.837,17 € sowie die auf der Haushaltsstelle 464000.708010 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Elementar) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 49.799,01 €.

 

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales bestätigt die Beschlüsse des Kuratoriums der Ev. Kindertagesstätten vom 13.06.2019 zu den Jahresrechnungen 2018. Demnach werden die Defizite für die Kita Bahnhofstraße in Höhe von 1.892,33 €, für die Arche Noah – Krippe in Höhe von 26.837,17 € und für die Arche Noah – Regelbereich in Höhe von 49.799,01 € bestätigt.

 

Die Beschlussfassungen zu den Haushaltsentwürfen 2020 werden für die Kita-Bahnhofstraße in Höhe von 504.500 €, für die Arche Noah-Krippe in Höhe von 355.400 € zuzüglich 97.500 € für die zusätzliche Krippengruppe und für die Arche Noah-Elementarbereich in Höhe von 437.500 € bestätigt.

 

Der Stadtvertretung wird folgender Beschlussvorschlag empfohlen:

Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung:
Die Stadtvertretung Barmstedt genehmigt  gemäß § 82 GO die auf der Haushaltsstelle 464000.708020 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Krippe) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 26.837,17 € sowie die auf der Haushaltsstelle 464000.708010 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Elementar) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 49.799,01 €.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    27.08.2019 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung Barmstedt genehmigt  gemäß § 82 GO die auf der Haushaltsstelle 464000.708020 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Krippe) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 26.837,17 € sowie die auf der Haushaltsstelle 464000.708010 (Arche Noah – Betriebskostenzuschuss Elementar) notwendige Haushaltsüberschreitung in Höhe von 49.799,01 €.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

2


 

 

Ö 15  
Sicherung der Regenwasserableitung aus der Barmstedter Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/2019-181  
Ö 16  
B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-103  
Ö 17  
Aufstellung des B-Planes Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-100  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen      
N 19     Berichtswesen; Laufende Prozesse      
N 20     Kooperationsvertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.      
N 21     Auftragsvergabe - Übergabe des Mensabetriebes der GSS      
N 22     Umgang mit den zusätzlichen Ausbaukosten beim BV Neue Straße      
N 23     Grundstücksangelegenheiten      
N 23.1     Verkauf einer Fläche "An der Bahn"/Antrag CDU-Fraktion      
N 24     Personalangelegenheiten      
Ö 25  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Amtsantrittsrede Frau Döpke (281 KB)      

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Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
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