Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk der Stadt Barmstedt

Herr Rene Marggraf ist in der Sitzung der Stadtvertretung am 25.04.2019 von der Stadtvertretung zum Schiedsmann gewählt worden. Herr Marggraf wurde am 21.06.2019 vom Amtsgericht Elmshorn als Schiedsmann bestätigt und gleichzeitig vereidigt. Herr Marggraf ist jetzt somit offizieller Schiedsmann für Barmstedt.

Müll Stoppelmarkt

Der diesjährige Stoppelmarkt ist beendet. Der Bauhof hat mitgeteilt, dass in diesem Jahr ca. 40 m³ Müll angefallen sind. Auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Februar, Mai und im Hauptausschuss am 13.08.19 zu dem Thema der Müllvermeidung auf Stadtfesten in der Stadt Barmstedt, kann zunächst mitgeteilt werden, dass die bisherigen Angaben u.a. schriftlich ausgeführt in der Vorlage des Bauausschusses vom 20.05.2019 (VO/2019-096 ), weiterhin Bestand haben. Für die Schaffung klarer Handlungsvorgaben für Verwaltung und Schausteller bzw. Marktteilnehmer, sollte eine entsprechende Satzung durch politischen Beschluss erlassen werden. Die Vorbereitung dazu kann seitens der Verwaltung nach politischem Beschluss aufgenommen und im folgenden Bauausschuss im November (04.11.19) in den Sitzungslauf gegeben werden.

Containerkosten insgesamt: 1355,27 €

Mindesthebesätze für Fehlbetragszuweisungen Haushaltsjahr 2020

Das Innenministerium teilte am 14.08.2019 mit, dass in Bezug auf eventuelle Fehlbetragszuweisungen für das Haushaltsjahr 2020 nicht mit einer Anhebung der Realsteuerhebesätze gerechnet werden muss. Die Haushaltsplanung 2020 wird daher auf der derzeitigen Satzungsgrundlage erfolgen.

Sachstand Erstellung Löschwassergutachten

Am 18.06.2019 ist unter dem Punkt „Grundstücksangelegenheiten“ über den Sachstand der Löschwasseranalyse berichtet worden. Wie berichtet hat das Ingenieurbüro der Brandschutzberatung Kröger GmbH auf Grund der neuen Entwicklungen durch die Stellungnahme der Stadtwerke / Feuerwehr sowie der Tatsache, dass eine Rohrnetzberechnung von den Stadtwerken erstellt wird, mitgeteilt, dass dadurch eine überwiegende Neuberechnung der Angaben in dem Gutachten erfolgen muss. Die Verwaltung wird das Folgenangebot in Höhe von 5.414,50 € brutto bestätigen, damit abschließend ein Gutachten unter Berücksichtigung aller relevanten Gesichtspunkte vorliegt. Nach Abschluss des Gutachtens werden dann Gesamtkosten i.H.v. 13.298,25 € dafür entstanden sein.

Polizei Barmstedt

Unser  Polizeichef Herr Schmidt verlässt uns nach 2 Jahren , die Vertretung übernimmt Herr Patrick Melbery Baric (Revierführungsbeamter Polizeirevier Elmshorn) , der sich auch gern dem HA persönlich vorstellen wird. Die Stelle wird erst noch ausgeschrieben.

Personalangelegenheiten aus dem Rathaus

Frau Frantz wird uns ab dem 01.09.2019 unterstützen. Sie übernimmt die Elternzeitvertretung für Frau Fülscher und arbeitet 19,5 Std./Woche.

Frau Ehlers wird ab dem 01.10.2019 als Nachfolgerin von Herrn Goos bei uns anfangen. Die Stelle ist unbefristet.

Frau Gerschbek wird ab dem 01.10.2019 die Stelle der Wirtschaftsförderin übernehmen. Eine persönliche Vorstellung wird im Hauptausschuss erfolgen.

Ab dem 01.08.2019 haben zwei neue Auszubildende bei uns angefangen. Frau Behrendt und Frau Hoffmann.