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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2019  
SI/STV/0049/19  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrittsrede der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Amtsniederlegung der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2019-187  
Ö 8  
Antrag der BALL-Fraktion; Bau von Sozialwohnungen in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2019-145  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Einheitsbuddeln"  
Enthält Anlagen
VO/2019-184  
Ö 10  
Anfragen der BALL-Fraktion; Trinkwasser  
Enthält Anlagen
VO/2019-178  
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 bis 30.06.2019  
Enthält Anlagen
VO/2019-153  
Ö 12  
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/2019-154  
Ö 13  
Erstinformation zur doppischen Haushaltsplanung für das Jahr 2020  
VO/2019-156  
Ö 14  
Bestätigung der Beschlüsse des Kindergartenkuratoriums der Ev. Kindertagesstätten des Verein für weibliche Diakonie e.V. und der St. Katharina gGmbH in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2019-169  
Ö 15  
Sicherung der Regenwasserableitung aus der Barmstedter Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/2019-181  
Ö 16  
B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-103  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 der Stadt Barmstedt für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 sowie die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.



 

 

   
    27.06.2019 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 der Stadt Barmstedt für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 sowie die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    27.08.2019 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 16 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 der Stadt Barmstedt für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 sowie die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

22

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 17  
Aufstellung des B-Planes Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-100  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen      
N 19     Berichtswesen; Laufende Prozesse      
N 20     Kooperationsvertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.      
N 21     Auftragsvergabe - Übergabe des Mensabetriebes der GSS      
N 22     Umgang mit den zusätzlichen Ausbaukosten beim BV Neue Straße      
N 23     Grundstücksangelegenheiten      
N 23.1     Verkauf einer Fläche "An der Bahn"/Antrag CDU-Fraktion      
N 24     Personalangelegenheiten      
Ö 25  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Amtsantrittsrede Frau Döpke (281 KB)      

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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