Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.05.2019 | SI/KSS/0032/19 | |||||||||
| Ö 5 | Zukünftiger Betrieb des Museums der Grafschaft Rantzau | VO/2019-162 | |||||||||
| Ö 6 | Berichtswesen: Jahresbericht der Stadtbücherei 2018 | VO/2019-160 | |||||||||
| Ö 7 | Digitale Ausstattung der Schulen - Auftrag Planungsbüro und Sachstand | VO/2019-172 | |||||||||
| Ö 8 | Änderung der Schülerbeförderungssatzung | VO/2019-158 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Aufgrund der Haushaltslage der Stadt Barmstedt kann auf den Eigenanteil der Eltern nicht verzichtet werden. b) Die Stadt Barmstedt kann auf den Eigenanteil verzichten.
Zu II:
a) Aufgrund der Haushaltslage der Stadt Barmstedt kann die Anerkennung der Schülerbeförderungskosten für die Jahrgänge 11-13 nicht zugestimmt werden. b) Die Stadt Barmstedt stimmt der Anerkennung der Schülerbeförderungskosten für die Jahrgänge 11-13 zu c) Aufgrund der Haushaltslage der Stadt Barmstedt kann auf den Eigenanteil der Eltern nicht verzichtet werden. d) Die Stadt Barmstedt kann auf den Eigenanteil verzichten.
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| 19.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport wird sich darauf geeinigt, dass innerhalb der einzelnen Fraktionen nochmals über die Änderung der Schülerbeförderungssatzung beraten wird. Die Verwaltung soll sich bezüglich des finanziellen Ausgleiches mit der Kreisverwaltung auseinandersetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | SSV-Rantzau: Zuschuss für ein Sportplatzpflegegerät | VO/2019-161 | |||||||||
| Ö 10 | Haushalt 2020: Schaffung einer BMX-Bahn / Skateanlage | /2018-512-1-1 | |||||||||
| Ö 11 | Antrag der Fraktion der GRÜNEN zur Ausschusssitzung; Einladung der Schülersprecher/-innen und Vertreter/-innen zu den Ausschusssitzungen | VO/2019-166 | |||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 13 | Auftragsvergabe - Übergabe des Mensabetriebes der GSS | ||||||||||
| N 14 | Kooperationsvertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. | ||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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