Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2019 | SI/STV/0047/19 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung | VO/2019-076 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Nachwahl der Ausschüsse (SPD) | VO/2019-068 | |||||||||||||||
| Ö 7.1 | Weitere Nachwahlen der Ausschüsse (CDU) | VO/2019-085 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Ziele und Grundsätze der Legislaturperiode 2018-2023 | VO/2018-356-4 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 | VO/2019-029 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2018 | VO/2019-027 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Umwandlung einer Elementargruppe in der Arche Noah zur Outdoorgruppe, Erweiterung um eine Krippengruppe in den Räumlichkeiten der ehemaligen Elementargruppe | VO/2019-061-1 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung Barmstedt ermächtigt den Ausschuss für Jugend und Soziales, Mittel für die folgende Maßnahmen frei zu geben:
1. Das Angebot der Arche Noah zur Errichtung einer Outdoorgruppe wird zur Kenntnis genommen. Die Kostenfreigabe für die Anschaffung und Herrichtung des Waldkindergartenbauwagens kann nach vorheriger Darlegung und Prüfung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales erteilt werden. Eine Umsetzung der Maßnahme kann nur vorbehaltlich der Baugenehmigung erfolgen.
2. Der Haushaltsentwurf für den Betrieb der Outdoorgruppe vom 27.02.2019 wird zur Kenntnis genommen, weitere Kosten entstehen durch die Umwandlung der Elementargruppe in eine Outdoorgruppe nicht.
3. Für die Umwandlung der Räumlichkeiten der Elementargruppe in eine Krippengruppe fallen voraussichtlich 56.613,02 € an. Nach Darlegung der Kosten im Ausschuss für Jugend und Soziales kann dieser die Umbaumaßnahmen freigeben. Eine Kostenfreigabe erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass die Outdoorgruppe tatsächlich eingerichtet wird. Sofern die Kosten nicht über das Kitasofortprogramm gedeckt werden, erfolgt eine Kostenübernahme verteilt über 10 Jahr.
4. Mittel für den Betrieb der Krippengruppe werden in Höhe von 39.900€ bereitgestellt. Die Übernahme erfolgt im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe.
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| 19.03.2019 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung Barmstedt ermächtigt den Ausschuss für Jugend und Soziales, Mittel für die folgende Maßnahmen frei zu geben:
1. Das Angebot der Arche Noah zur Errichtung einer Outdoorgruppe wird zur Kenntnis genommen. Die Kostenfreigabe für die Anschaffung und Herrichtung des Waldkindergartenbauwagens kann nach vorheriger Darlegung und Prüfung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales erteilt werden. Eine Umsetzung der Maßnahme kann nur vorbehaltlich der Baugenehmigung erfolgen.
2. Der Haushaltsentwurf für den Betrieb der Outdoorgruppe vom 27.02.2019 wird zur Kenntnis genommen, weitere Kosten entstehen durch die Umwandlung der Elementargruppe in eine Outdoorgruppe nicht.
3. Für die Umwandlung der Räumlichkeiten der Elementargruppe in eine Krippengruppe fallen voraussichtlich 56.613,02 € an. Nach Darlegung der Kosten im Ausschuss für Jugend und Soziales kann dieser die Umbaumaßnahmen freigeben. Eine Kostenfreigabe erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass die Outdoorgruppe tatsächlich eingerichtet wird. Sofern die Kosten nicht über das Kitasofortprogramm gedeckt werden, erfolgt eine Kostenübernahme verteilt über 10 Jahre.
4. Mittel für den Betrieb der Krippengruppe werden in Höhe von 39.900€ bereitgestellt. Die Übernahme erfolgt im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.04.2019 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss 1: Das Vorhaben „Umwandlung einer Elementargruppe in der Arche Noah zur Outdoorgruppe“ soll unter Berücksichtigung einer Bedarfsermittlung für die angebotenen Krippenplätze umgesetzt werden.
Beschluss 2: Die Stadtvertretung Barmstedt ermächtigt den Ausschuss für Jugend und Soziales, Mittel für die folgende Maßnahmen frei zu geben:
1. Das Angebot der Arche Noah zur Errichtung einer Outdoorgruppe wird zur Kenntnis genommen. Die Kostenfreigabe für die Anschaffung und Herrichtung des Waldkindergartenbauwagens kann nach vorheriger Darlegung und Prüfung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales erteilt werden. Eine Umsetzung der Maßnahme kann nur vorbehaltlich der Baugenehmigung erfolgen.
2. Der Haushaltsentwurf für den Betrieb der Outdoorgruppe vom 27.02.2019 wird zur Kenntnis genommen, weitere Kosten entstehen durch die Umwandlung der Elementargruppe in eine Outdoorgruppe nicht.
3. Für die Umwandlung der Räumlichkeiten der Elementargruppe in eine Krippengruppe fallen voraussichtlich 56.613,02 € an. Nach Darlegung der Kosten im Ausschuss für Jugend und Soziales kann dieser die Umbaumaßnahmen freigeben. Eine Kostenfreigabe erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass die Outdoorgruppe tatsächlich eingerichtet wird. Sofern die Kosten nicht über das Kitasofortprogramm gedeckt werden, erfolgt eine Kostenübernahme verteilt über 10 Jahr.
4. Mittel für den Betrieb der Krippengruppe werden in Höhe von 39.900€ bereitgestellt. Die Übernahme erfolgt im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe.
Abstimmungsergebnis 1:
Abstimmungsergebnis 2:
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| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| N 13 | Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||||||||
| N 14 | Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||||||||
| N 15 | Beschlussfassung zum Betriebsführungsvertrag für die neue Kindertagesstätte | ||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 16.1 | Grundstücksangelegenheiten; Mietangelegenheiten Königstraße | ||||||||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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