Sachverhalt:

In der Sitzung des Hauptausschusses am 19.03.2019 haben sich die Mitglieder geeinigt, dass die Nummerierung bei den 5 Zielen entfallen soll. Es handelt sich um gleichwertige Ziele. Die Übersicht wurde entsprechend angepasst und ist als Anlage beigefügt.

Außerdem liegen zwei Änderungsanträge vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die BALL-Fraktion haben jeweils einen Vorschlag eingereicht.

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO sind betroffen.

Zuständigkeiten:

Vorberatend zuständig ist der Hauptausschuss der Stadt Barmstedt.

Abschließend zuständig ist die Stadtvertretung Barmstedt gem. § 27 Abs. 1 GO.

Beschlussvorschlag 1, Antrag der BALL-Fraktion:

Die Stadtvertretung Barmstedt stimmt dem Antrag der BALL-Fraktion über die Änderung des Kernziels zu.

Beschlussvorschlag 2, Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die Stadtvertretung Barmstedt stimmt dem Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Änderung des Kernziels zu.

Beschlussvorschlag 3, Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt, die nachfolgenden Ziele und Grundsätze der Legislaturperiode 2018-2023 unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der Fraktion: …

Die Ziele und Grundsätze dienen als Grundlage für eine weitere Entwicklung der Stadt Barmstedt.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

-          Ziele und Grundsätze der Legislaturperiode 2018-2023

-          Antrag von der BALL-Fraktion

-          Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen