Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Hansen stellt den Antrag, dass der TOP 11 „Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Barmstedt“ vertagt werden soll. Wichtige Informationen wurden erst am späten Nachmittag für die Mitglieder der Stadtvertretung in der ALLRIS-App zur Verfügung gestellt. Herr Kahns schlägt vor, dass der TOP 11 „Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Barmstedt“ heute trotzdem behandelt wird, aber dann im nichtöffentlichen Teil. Die SPD-Fraktion ist mit diesem Vorschlag einverstanden.
Somit wird beantragt, dass der TOP 11 im nichtöffentlichen Teil beraten und beschlossen wird. Die TOP 13 – 17 sollen ebenfalls im nichtöffentlichen Teil behandelt werden, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind.
Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Dem Antrag und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 21 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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