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Auszug - Ziele und Grundsätze der Legislaturperiode 2018-2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kahns führt die Mitglieder in das Thema ein. Es liegen zwei Anträge vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die BALL-Fraktion haben jeweils einen Vorschlag eingereicht. Das Kernziel soll entsprechend geändert werden.
Die Fraktionen sind sich einig, dass sie die Ziele und Grundsätze der Legislaturperiode 2018-2023 in der heutigen Sitzung beschließen wollen.
Herr Johannsen betont, dass die Ziele und Grundsätze auch eine Richtlinie für die Verwaltung ist. Es muss aber auch jedem bewusst sein, dass nicht alle Ziele in dieser Legislaturperiode erreicht werden können. Es handelt sich um verbindliche Ziele, auch möglichst in der nächsten Legislaturperiode. Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt, die nachfolgenden Ziele und Grundsätze der Legislaturperiode 2018-2023 unter Berücksichtigung der Änderungsanträge von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der BALL-Fraktion. Die Ziele und Grundsätze dienen als Grundlage für eine weitere Entwicklung der Stadt Barmstedt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 22 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Ziele und Grundsätze 2018-2023_Stand 04.04.2019 (317 KB) |
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