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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Bokel  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Bokel
Gremium: Bau- und Wegeausschuss Bokel
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dörpstuv
Ort: Fasanenweg 35, 25364 Bokel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden  
VO/2018-267  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde Teil I (maximal 15 Minuten)      
Ö 5  
Konzept Unterhaltung Abwassersystem      
Ö 6  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2016  
SI/BWA/0015/16  
Ö 7  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 9  
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für ein Gebiet nordöstlich der "Bergstrasse" und nördlich der Strasse "Zum Felde" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018-459  
Ö 10  
B-Plan Nr. 6 der Gemeinde Bokel für ein Gebiet nordöstlich der "Bergstrasse", nördlich der Strasse "Zum Felde" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018-458  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet nordöstlich der „Bergstraße“ und nördlich der Straße „Zum Felde“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes Gala-Bau.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.


 

 

   
    15.11.2018 - Bau- und Wegeausschuss Bokel
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet nordöstlich der „Bergstraße“ und nördlich der Straße „Zum Felde“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes Gala-Bau.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

4

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    06.12.2018 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für das Gebiet nordöstlich der „Bergstraße“ und nördlich der Straße „Zum Felde“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes Gala-Bau.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

6

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 11  
Einwohnerfragestunde Teil II (max. 15 Minuten)      
N 12     Bauanträge      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 14  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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